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<title>SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach</title>
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<description>Nachrichten der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Mönchengladbach</description>
<language>de-de</language>
<copyright>Ratsfraktion Mönchengladbach</copyright>
<pubDate>10.3.2010 16:10</pubDate>
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<title>SPD-Fraktion Mönchengladbach</title>
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<title>SPD garantiert Bürgerbeteiligung zur Biogasanlage in Wanlo!</title>
<description><![CDATA[Die Nachricht in der BürgerZeitung am Wochenende über Bauarbeiten am Ort der vorgesehenen Biogasanlage in Wanlo hat auch den Vorsitzender der SPD – Ratsfraktion, Lothar Beine, aufgeschreckt: „Diese Nachricht konnte ich nicht glauben, da ich in alle vorbereiteten Schritte einbezogen und mit allen Beteiligten ein abgestimmtes Vorgehen abgesprochen war. Dieses Vorgehen sieht selbstverständlich vor, dass die zugesagte Bürgerbeteiligung auch statt-findet“, so Lothar Beine, auch Aufsichtsratsmitglied der NVV AG.<br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=117</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Bürgerschaft und SPD im Bezirk Mönchengladbach-Ost</title>
<description><![CDATA[Auf zwei aktuelle Beispiele für pragmatische Umsetzung von Anregungen aus der Bürgerschaft verweist die SPD-Fraktion Ost im Bereich Neuwerk.<br>„Seit vielen Jahren ist eine Radwegeverbindung zwischen der Krefelder Straße und dem Schulzentrum Engelbleck geplant und aktuell in Angriff genommen worden. Durch Anwohner wurden wir auf eine, entgegen der ursprünglichen Planung, geänderte Trassenführung im Bereich des Grünzuges zwischen der Krefelder Straße und Fahres aufmerksam gemacht, durch die eine eventuelle Gefahrensituation durch fehlende Sichtbarkeit für die Benutzer – insbesondere für Kinder und Jugendliche - entstanden wäre“, so SPD-Ratsfrau Monika Berten.<br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=116</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Mönchengladbacher Ampel zufrieden mit ihren ersten 100 Tagen</title>
<description><![CDATA[Am 4. November 2009 war alles perfekt. Mit ihrer Unterschrift besiegelten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP die erste Ampel-Kooperation in Mönchengladbach.<br>Seitdem sind 100 Tage vergangen. Gelegenheit, eine erste Bilanz zu ziehen. Und diese lautet: Die neue „Gestaltungsmehrheit“ arbeitet gut. Die Zusammenarbeit verläuft fair, respektvoll und getragen von dem Willen, Politik in Mönchengladbach zu verändern und bis 2014 den Kooperationsvertrag in seinen Inhalten umzusetzen.<br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=115</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Frostschäden auf den Straßen schnell beheben!</title>
<description><![CDATA[Nachdem die Straßen nicht mehr mit einer Schnee - oder Eisschicht bedeckt sind können die Schlaglöcher nicht mehr übersehen werden.<br>Thomas Fegers, Sprecher der SPD im Planungs- und Bauausschuss: „Wir von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP sehen dringenden Handlungsbedarf. Die Schäden gefährden an vielen Stellen die Verkehrssicherheit und müssen schnellstens behoben werden.“<br>In einer gemeinsamen Initiative soll das Thema im Planungs- und Bauausschuss besprochen werden.]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=114</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>SPD steht zu einem VRR-Sozialticket</title>
<description><![CDATA[Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) spricht sich – bereits seit langem – für die Einführung eines Sozialtickets aus. „Darum begrüßen wir grundsätzlich die 180-Grad-Wende der CDU“, freut sich der heute zum stellv. Fraktionsvorsitzenden wieder gewählte Lothar Beine. „Offenbar haben die nun endlich etwas begriffen.“ Der allgemeinen Diskussion, wie Mobilität für alle Menschen bezahlbar bleibt, muss sich die Union jetzt noch stellen. <br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=113</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Ratsmehrheit geht weiterhin von drei zusätzlichen Gesamtschulklassen aus.</title>
<description><![CDATA[Die Vereinbarung im Kooperationsvertrag, bereits zum kommenden Schuljahr auf Grund der großen Nachfrage zusätzliche Gesamtschulplätze zu schaffen, hat die Ratsmehrheit aus SPD, Grünen und FDP im letzten Schulausschuss und Rat umgesetzt: Es wurde beschlossen, die Regelzügigkeit der Gesamtschule Espenstraße mit Beginn des Schuljahres 2010/2011 von fünf auf sechs Züge zu erhöhen.]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=112</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Staffelübergabe bei der SPD im Stadtbezirk Süd</title>
<description><![CDATA[Die SPD-Ratsmitglieder Helga Klump, Detlef Klump, Christian Kamphausen, Henning Haupts und Ulrich Elsen haben an den ersten Sitzungen der Bezirksvertretung Süd noch als Bezirksvertreter teilgenommen. Jetzt erfolgte durch deren Mandatsverzicht in der Bezirksvertretung die Übergabe an die nachrückenden Bewerberinnen und Bewerber.]]></description>
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<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>CDU steigt aus Flughafen Mönchengladbach aus!</title>
<description><![CDATA[CDU- Staatssekretär Palmen in Kleve:<br><br>CDU steigt aus Flughafen Mönchengladbach aus!<br><br>Mit großer Verwunderung haben der SPD-Landtagsabgeordnete Hans- Willi Körfges und der Vorsitzende der SPD – Ratsfraktion, Lothar Beine, zur Kenntnis genommen, dass die CDU in NRW offensichtlich den Mönchengladbacher Flughafen endgültig abgeschrieben hat.<br><br>Der parlamentarische Staatssekretär Manfred Palmen hat im Rahmen eines Pressegespräches in Kleve eine Zusammenarbeit zwischen dem Düsseldorf Airport und dem Flughafen Weeze angeregt. Zur Begründung führt Palmen aus: “Für mich ist interessant, was Düsseldorf jetzt machen wird – der Vertrag mit Mönchengladbach läuft aus, da wird viel Geld frei.“ Palmen glaubt, diese Mittel könnten nach Weeze fließen.<br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=110</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Positive Bahn – Nachrichten für Mönchengladbach beim VRR</title>
<description><![CDATA[Durch kostengünstigere Realisierungen von bereits platzierten Maßnahmen ergibt sich nun für den Bahnhof Wickrath die Möglichkeit, kurzfristig saniert zu werden.<br>Lothar Beine, Mitglied der Stadt Mönchengladbach im Verwaltungsrat des VRR: „Für 1,1 Millionen € kann im Rahmen der Modernisierungsoffensive 2 ein neuer Außenbahnsteig errichtet werden. Darüber hinaus wird die Notwendigkeit gesehen, den Hausbahnsteig aufzuhöhen. Zusätzlich soll geprüft werden, ob Zugänge zu den beiden Bahnsteigen von der Trompeterallee geschaffen werden können. Ich freue mich sehr, dass es jetzt möglich wird, diese notwendigen Sanierungen kurzfristig umzusetzen. Jetzt werde ich kurzfristig weitere Gespräche führen, um den Hauptbahnhof Rheydt in die Maßnahmen der nächsten Modernisierungsoffensive zu bekommen.“<br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=109</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title></title>
<description><![CDATA[Ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und ein gutes Jahr 2010 wünscht die SPD-Ratsfraktion Mönchengladbach.]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=108</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>„Sie hat über 14 Jahre Kommunalpolitik aus nächster Nähe erlebt“,</title>
<description><![CDATA[so fasst SPD-Fraktionsvorsitzender Lothar Beine im Rückblick die Beschäftigung der Fraktionsangestellten Ute Neumann zusammen. <br>Zu Beginn der Fraktionssitzung am Montag bedankte sich Lothar Beine mit bewegenden Worten bei Ute Neumann für ihre qualifizierte und gleichzeitig einfühlsame Arbeit über 14 Jahre: „Sie ist ein Schatz und es tut weh, sie jetzt verabschieden zu müssen.“ Der nicht vorgesehene und schmerzliche  Abschied war aus Sicht der Fraktion unumgänglich, da  ausreichende Finanzmittel nicht mehr zur Verfügung stehen. Die seit 1994 eingefrorenen Fraktionsfinanzen wurden nicht angepasst, so dass jetzt Konsequenzen erfolgen mussten.<br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=107</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Jugendhilfeausschuss wählte Vorsitzende</title>
<description><![CDATA[Die SPD-Ratsfraktion gratuliert zur Wahl.Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Mönchengladbach trat zu seiner ersten Sitzung der Wahlperiode im Rathaus Abtei zusammen. In geheimer Abstimmung wählten die 15 stimmberechtigten Mitglieder Ratsfrau Monika Berten (SPD) mit Mehrheit zur neuen Vorsitzenden. Zur Stellvertretenden Ausschussvorsitzenden wurde Ratsfrau Angela Tillmann MdL (SPD) gewählt. In beiden Wahlgängen war das Abstimmungsergebnis gleich: 9 Ja-Stimmen standen 6 Nein-Stimmen gegenüber. ]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=106</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>„Thema Stadtvillen im Rheindahlener Zentrum ist nicht neu“,</title>
<description><![CDATA[so Ratsherr und SPD-Sprecher im Planungs- und Bauausschuss Thomas Fegers, der entgegen der Berichterstattung seit rund zwei Jahren nicht mehr Anwohner des Plangebiets Am Wickrather Tor ist.<br>„Einige Anwohner haben mich und die Fachverwaltung zur Problematik der neuen Bebauung angeschrieben. Die Argumente werden aufgegriffen und noch am Donnerstag mit der Planungsverwaltung besprochen. Allerdings wurde über viele Jahre hinweg das Parken an dieser Stelle von der Eigentümerin geduldet. Diese hätte die Fläche auch absperren können“, so Thomas Fegers weiter.<br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=105</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Schlegelmilch ist unverschämt!</title>
<description><![CDATA[Mit Empörung reagiert der Vorsitzende der SPD – Ratsfraktion, Lothar Beine, auf die Äußerung des Fraktionsvorsitzenden der CDU im Rat, Dr. Schlegelmilch, er sei überzeugt, dass es einen Deal zwischen der Ampel mit den Linken bei der Wahl des Bezirksvorstehers in Stadtbezirk Ost gab. ]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=104</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Lothar Beine einstimmig als SPD-Fraktionsvorsitzender gewählt</title>
<description><![CDATA[Nach dem offiziellen Beginn der Wahlperiode des neuen Rates wählte die SPD-Ratsfraktion ihren neuen Vorstand.<br>Monika Berten und Ulrich Elsen wurden zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzende gewählt und Monika Schuster zur Schatzmeisterin. Dem Fraktionsvorstand gehören als Beisitzer Angela Tillmann MdL, Hans-Henning Haupts und Horst-Peter Vennen an.<br>Thomas Fegers wurde einstimmig als Fraktionsgeschäftsführer gewählt und setzt so seine hauptamtliche Aufgabe fort.]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=103</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Lothar Beine als Fraktionsvorsitzender bestätigt</title>
<description><![CDATA[Nach dem großartigen Wahlsieg von Norbert Bude und der SPD in vielen Wahlkreisen hat sich die Fraktion für die jetzt anstehenden Aufgaben aufgestellt.<br>Einstimmig wurden in der gestrigen Fraktionssitzung Lothar Beine als Fraktionsvorsitzender und Thomas Fegers als Fraktionsgeschäftsführer nominiert.<br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=102</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>SPD: Nahverkehr muss in öffentlicher Hand bleiben!</title>
<description><![CDATA[In der Ratssitzung vom 17.12.2008 fasste der Rat den einstimmigen Grundsatzbeschluss, die NVV wieder mit der Durchführung des öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Mönchengladbach zu betrauen. Gleichzeitig wurde die NVV beauftragt, die formale Umsetzung der Direktvergabe vorzubereiten. Hierbei soll die NVV  Modelle einer Umsetzung der Direktvergabe prüfen. Ein entsprechender Beschluss ist auch im Aufsichtsrat der NVV gefasst worden.<br>Lothar Beine, Vorsitzender der SPD–Ratsfraktion und Mitglied im NVV–Aufsichtsrat: „Wille des Rates und auch des Aufsichtsrates war, den ÖPNV in Mönchengladbach in öffentlicher Hand zu behalten. Das ist für die SPD unverzichtbar und das hat auch der NVV–Vorstand noch einmal bekräftigt.]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=101</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Lokführer für Gladbacher Regionalexpress gesucht!</title>
<description><![CDATA[Mit dem Fahrplanwechsel am 13.12.2009 übernimmt die europabahn den Betrieb der Regionalexpress – Linie RE 13 von Venlo über Mönchengladbach und Düsseldorf nach Hamm. Mit der neuen Gesellschaft kommen auch neue Züge vom Typ „Flirt“ und verbesserte Qualität. Bei der Vertragsunterzeichnung zwischen VRR und europabahn in Düsseldorf war auch Lothar Beine, Vertreter der Stadt beim VRR. <br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=100</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Positionen der SPD-Ratsfraktion</title>
<description><![CDATA[In einer Serie der Rheinischen Post wird über Positionen der Fraktionen zu kommunalen Themen in Mönchengladbach berichtet. Nachfolgend werden in einer Reihe die Antworten des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Lothar Beine, veröffentlicht:<br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=99</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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<title>Positionen der SPD-Ratsfraktion</title>
<description><![CDATA[In einer Serie der Rheinischen Post wird über Positionen der Fraktionen zu kommunalen Themen in Mönchengladbach berichtet. Nachfolgend werden in einer Reihe die Antworten des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Lothar Beine, veröffentlicht:<br>]]></description>
<link>http://fraktion.spd-mg.de/presse.php?topic=98</link>
<author>Ratsfraktion Mönchengladbach</author>
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